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Kundeninformation + AGB

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"Wichtige Hinweise und Informationen"

1. Bestellung
Die ausgesuchte Ware können Sie in den "Warenkorb" legen. Auf der Seite "Warenkorb" führen wir Sie durch das Bestellprogramm. Sie können Ihre Eingaben dort ändern und korrigieren.

Vor Abschluss der Bestellung zeigen wir Ihnen nochmals alle Daten, insbesondere den Warenkorb, die Preise und Ihre persönlichen Liefer- und Rechnungsdaten, die Sie dann ggf. ändern und korrigieren können, bevor Sie die Bestellung durch Betätigen des Buttons "Kaufen" absenden.

2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Waren in dem Online-Shop ist kein rechtlich wirksames Angebot, sondern Sie geben durch ihre Online-Bestellung ein verbindliches Kaufangebot ab. Wir nehmen das Kaufangebot durch ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der bestellten Ware an. Eine E-Mail, mit der wir nur den Eingang der Bestellung bestätigen, ist noch keine verbindliche Annahme des Kaufangebots.

3. Versand und Kosten
Wir versenden mit einem zuverlässigen Dienstleister(DHL oder DPD). Innerhalb Deutschlands ist der Versand kostenlos. Für Lieferungen ins Ausland berechnen wir einen Versandkostenanteil in Höhe von 15,00 €.

4. Zahlung
Wir bieten folgende Zahlungsarten an:

- Paypal: Bei Auswahl dieser Option werden Sie automatisch auf die Server von Paypal weitergeleitet, über die Sie die Bezahlung vornehmen können

- Sofortüberweisung: Bei Auswahl dieser Option werden Sie auf das Zahlformular der Sofort AG weitergeleitet. Auf diesem können Sie Ihre Bankleitzahl sowie die Online-Zugangsdaten der Bank eingeben und die Überweisung mittels einer TAN veranlassen. Die Daten werden dann verschlüsselt an Ihr Konto übermittelt und die Überweisung ausgeführt.

5. Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes
Die Vertragssprache ist deutsch. Ihre Bestelldaten werden bei uns nicht gespeichert. Sie können sich diese Daten im Rahmen des Bestellvorgangs als "Bestellbestätigung" ausdrucken.

6. Verpackung
Die Verpackung ist auf das jeweilige Produkt abgestimmt. Falls Sie Ihr Gerät zum Kundendienst einreichen oder einschicken wollen, ist die Originalverpackung ein sehr guter Schutz vor Transportschäden. Wir empfehlen daher, die Originalverpackung für solche Fälle aufzubewahren.

7. Entsorgung von Elektrogeräten, Batterien und Akkus
Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.

Batterien und Akkus, die mit diesem Symbol gekennzeichnet sind, sind einer getrennten Erfassung zuzuführen.

Die chemischen Zeichen Hg (Quecksilber), Cd (Cadmium) und Pb (Blei) zeigen an, dass diese Stoffe in einer Konzentration enthalten sind, die den nach dem Batteriegesetz definierten Grenzwert übersteigen.

Aufgrund der möglichen negativen Auswirkungen dieser Stoffe und der damit verbundenen Bedeutung der getrennten Sammlung und Verwertung von Altbatterien für Umwelt und Gesundheit sind Sie zur Rückgabe von Altbatterien und Altakkus gesetzlich verpflichtet.


Allgemeine Geschäftsbedingungen (mit Widerrufsbelehrung)
der TM Technischer Gerätebau GmbH (Stand 06/2014)

1. Geltungsbereich, Verbraucher, Unternehmer
Diese Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Bestellern, die Verbraucher sind wie auch gegenüber Unternehmern. Ein Verbraucher ist (§ 13 BGB) jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist (§ 14 BGB) eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Ist der Besteller Unternehmer gilt: für sämtliche – auch zukünftigen - Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Bedingungen. Abweichende oder zusätzliche Bedingungen des Bestellers sind für uns unverbindlich, auch wenn der Verkäufer im Einzelfall nicht widerspricht, es sei denn, er erkennt sie schriftlich an. In diesem Fall haben sie nur Geltung für den jeweiligen Einzelvertrag. Zwischen dem Verkäufer und dem Besteller getroffene besondere Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.

2. Zustandekommen des Kaufvertrags
Die Darstellung der Waren in dem Online-Shop des Verkäufers ist kein rechtlich wirksames Angebot, sondern der Besteller gibt durch seine Online-Bestellung ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Verkäufer nimmt das Kaufangebot durch ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der bestellten Ware an. Eine E-Mail, mit der der Verkäufer nur den Eingang der Bestellung bestätigt, ist noch keine verbindliche Annahme des Kaufangebots.

3. Die folgenden Regelungen gelten nur gegenüber Verbrauchern

3.1. WIDERRUFSBELEHRUNG
3.2  Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Name, Adresse, (soweit verfügbar: Telefonnummer, Telefax, E-Mail-Adresse)

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und bis spätestens binnen vierzehn Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Lieferung
4.1 Ist der Besteller Verbraucher, geht die Gefahr auf ihn über, sobald die Lieferung an ihn übergeben wurde. Ist der Besteller Unternehmer, geht die Gefahr auf ihn über, sobald der Verkäufer die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

4.2 Der Vertragsabschluss steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer die Nichtbelieferung zu vertreten, insbesondere kein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und eine schon erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.

5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

5.2 Ist der Besteller Unternehmer gilt ferner:

5.2.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an seiner Ware vor („Vorbehaltsware") bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch zukünftiger Forderungen aus der gesamten Geschäftsverbindung einschließlich aller Nebenforderungen und bis zur Einlösung hereingegebener Wechsel und Schecks. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung.

5.2.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere Zahlungsverzug, kann der Verkäufer Herausgabe der in seinem Eigentum stehenden Vorbehaltsware verlangen; er ist berechtigt, diese selbst an sich zu nehmen. In der Zurücknahme der Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Der Verkäufer ist nach Rücknahme der Vorbehaltsware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.

5.2.3 Dem Besteller ist die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im Rahmen seines ordentlichen Geschäftsbetriebs gestattet. Der Besteller tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen gegen seine Abnehmer aus der Weiterveräußerung ab; der Verkäufer nimmt die Abtretung hiermit an. Der Besteller bleibt zur Einziehung an den Verkäufer abgetretener Forderungen ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Der Verkäufer verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz-Verwahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies jedoch der Fall, hat der Besteller auf Verlangen unverzüglich eine Aufstellung über die abgetretenen Forderungen zu übersenden unter Angabe der Anschrift des Abnehmers sowie der Forderungshöhe. Der Besteller wird auf Verlangen des Verkäufers die Abtretung dem Abnehmer bekannt geben und dem Verkäufer die zur Geltendmachung seiner Rechte erforderlichen Auskünfte zu geben bzw. notwendigen Unterlagen aushändigen.

5.2.4 Außergewöhnliche Verfügungen, wie Verpfändung und Sicherungsübereignung sind unzulässig. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware oder auf eine an den Verkäufer abgetretene Forderung, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer vom Besteller unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den entstandenen Ausfall.

5.2.5 Der Verkäufer verpflichtet sich, die dem Verkäufer zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer. Die Freigabe erfolgt durch Übereignung bzw. Rückabtretung.

6. Preise
6.1. Unsere Preise richten sich nach den zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop aufgeführten Preisen, die die gesetzliche Umsatzsteuer bereits enthalten.
6.2. Der Besteller kann per Sofortüberweisung und Paypal bezahlen.
6.3. Wir berechnen folgende Versandkosten:
6.3.1. Lieferungen innerhalb Deutschlands: im Preis inklusive
6.3.2. Lieferungen außerhalb Deutschlands: zzgl. 15,00 €

Ist der Besteller Unternehmer gilt ferner: Soweit den vereinbarten Preisen die Listenpreise des Verkäufers zugrunde liegen und die Lieferung erst mehr als vier Monate nach Vertragsschluss erfolgen soll, gelten die bei Lieferung gültigen Listenpreise (jeweils abzüglich eines vereinbarten prozentualen oder festen Rabatts). Soweit die Lieferung mehr als sechs Wochen nach Vertragsschluss erfolgt, behält sich der Verkäufer vor, den Preis entsprechend einer eingetretenen, von ihm nicht zu vertretenen Erhöhung seiner Selbstkosten (insbesondere Materialpreise, Tariflöhne, gesetzliche und tarifliche Sozialleistungen sowie Frachtkosten) zu ändern.

7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8. Ansprüche wegen eines Mangels der Ware
8.1 Bei Mängeln hat der Besteller die gesetzlichen Ansprüche.

8.2 Ist der Besteller Unternehmer, gilt ferner:

8.2.1 Dem Besteller obliegen die handelsrechtlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§ 377 HGB).

8.2.2 Wird der Besteller von einem Verbraucher oder im Wege des Rückgriffs von einem Unternehmer wegen eines Mangels der Ware in Anspruch genommen, hat er dies dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen. Ein Rückgriff gegen den Verkäufer ist nur insoweit möglich, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelhaftungsansprüche hinausgehende Vereinbarung geschlossen hat.

8.2.3 Die Verjährungsfrist für Ansprüche des Bestellers wegen eines Mangels der Ware beträgt ein Jahr. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens gerichtet oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind. § 479 Abs.1 BGB bleibt ebenfalls unberührt.

9. Haftung
9.1 Der Verkäufer haftet nicht für leichte Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen und nicht für grobe Fahrlässigkeit seiner nicht-leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt, insbesondere die Pflicht zur rechtzeitigen, mangelfreien Lieferung. Haftet der Verkäufer nach Satz 1 dem Grunde nach auf Schadensersatz, ist diese Haftung auf die vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden begrenzt.

9.2 Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.3 Ist der Besteller Unternehmer, gilt ferner: Die Verjährungsfrist für Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz, die nicht auf einem Mangel der Ware beruhen, beträgt ein Jahr. Unberührt bleibt die gesetzliche Verjährung von Ansprüchen wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Körper und Gesundheit und aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.

10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Datenschutz, salvatorische Klausel
10.1 Es gilt deutsches Recht.

10.2 Ist der Besteller Kaufmann, ist der Sitz des Verkäufers als Gerichtsstand vereinbart; der Verkäufer ist aber auch berechtigt, am Sitz des Bestellers zu klagen.

10.3 Die erforderlichen Daten des Bestellers, insbesondere Name und Adresse, werden vom Verkäufer zum Zwecke der Erfüllung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet und genutzt.

10.4 Sollten eine oder mehrere dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt.






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